#SPDerneuern beginnt und wir sind mittendrin

#SPDerneuern ist ein großes Thema für die Partei. In den vergangenen Monaten wurde der Hashtag insbesondere mit Martin Schulz in Verbindung gebracht. Er hat versprochen hat, die Partei zu erneuern. Neben vielen Informationen darüber, was das Erneuern bedeuten soll, wurde auch eine Reihe von ersten Maßnahmen verabschiedet z.B. eine modernere Kommunikation (z.B. durch WhatsApp und Telegram) und ein direkter Aufruf zur Teilnahme (Regionalkonferenzen). Hinzu kamen weitere Versprechen wie z.B. Online-Foren, Geschlechterparität beim Sondierungsteam und so weiter.

Der Aufstieg und Fall von #SPDerneuern

Gekommen ist vieles anders wie wir wissen. Den Begriff #SPDerneuern bekommt man als eigenständiges Thema kaum noch von den Parteispitzen zu hören. Höchstens in einem Zusammenhang wie „Erst die #GroKo, dann wieder #SPDerneuern“. Nicht nur mir ist negativ aufgestoßen, dass die große Kampagne, die eine zeitlang gefahren wurde, langsam wieder im Keim erstickt wird. Ich erinnere mich an die erste Regionalkonferenz in Hamburg, wo ich voller Mut und Elan aus der Veranstaltung herausgekommen bin und dem ZDF mein positives Statement abgegeben habe.

Geblieben ist – wie leider bei vielen Genossinnen und Genossen – eine große Entttäuschung. Versprechen wurden nicht eingehalten und irgendwie wird alles wieder so gemacht, wie es immer gemacht wurde: In Hinterzimmern. Und das nicht zum Wohle der Partei sondern, so zumindest mein Eindruck, um die eigene Macht zu sichern.

Vielen reicht es

Nun ist aber etwas passiert, was man Eigendynamik nennen könnte. Es hat sich eine Bewegung zusammengefunden, die wahrscheinlich niemand vorausgesehen hat. Begonnen hat es mit einer kleinen Anzahl von Personen, die gegen eine große Koalition waren. Doch daraus ist nun eine gewichtigte Gruppe geworden, die nicht mehr ignoriert werden kann. Und es geht nicht mehr nur um #GroKo oder #NoGroko. Es melden sich mehr und mehr Personen, die mit der aktuellen Politik nicht mehr einverstanden sind. Denen Versprechen etwas bedeuten. Denen Transparenz etwas bedeutet. Und die alles dafür tun möchten, um diese Werte aufrecht zu erhalten. Auch wenn dies unter anderem bedeuten würde, dass die Partei bei eventuellen Neuwahlen in 2-3 Monaten weiter abstürzen würde. Dafür zolle ich ihnen gehörigen Respekt.

Auf dem Parteitag sieht man diesen Unmut ganz deutlich und auch ich habe gemerkt, dass Martin Schulz nicht mehr mitreißen konnte. Seine Worte waren ähnlich denen, die man sonst auch von ihm hört aber sie sind nicht mehr so zu mir durchgedrungen. Sie haben mich nicht mehr mitgerissen. Warum? Weil mein Vertrauen in ihn verloren gegangen ist.

Immer mehr Fehler werden gemacht

Der Druck auf Schulz steigt und steigt. Er entscheidet sich, seinen Parteivorsitz abzugeben. Aber nicht an irgendjemanden sondern an Andrea Nahles. Wieder so eine Entscheidung. Sie mag noch so gut geeignet sein aber Martin Schulz ist nicht der König der bestimmt, wer sein Nachfolger wird. Er bringt direkt wieder jemanden seines Vertrauens ins Spiel und lässt keine anderen zu. Und der Parteivorstand? Der nickt wieder alles ab. Ist es da ein Wunder, dass das Unmut erzeugt?

Was ebenfalls nicht erwartet wurde ist, dass sich Siegmar Gabriel meldet, der seinen Anspruch auf das Außenministerium klar gemacht hat. Halt. Wurde ihm da etwa etwas versprochen? So scheint das zu sein. Anders lässt sich nicht erklären, warum er doch sehr böse darüber war, dass er sein Amt abgeben musste. Er argumentiert, dass er doch sehr beliebt sei bei der Bevölkerung und deswegen solle er doch bleiben. Dass normalerweise nicht viel dagegen spricht, dass ein Politiker weitermachen sollte, wenn er beliebt ist bei der Bevölkerung, ist klar. Wir mögen uns aber auch daran erinnern, wie unbeliebt Gabriel war, bevor er Außenminister wurde. Und dass es scheinbar das Außenministerium zu schaffen scheint, beinahe jeden Politiker beliebt zu machen, der es ausfüllt. Auf jeden Fall keilt Gabriel nun als Schwergewicht auch gegen Schulz.

Kommunikativ machen der Parteivorstand und alle dazugehörigen Akteure scheinbar alles falsch, was man machen kann. Ob das bewusst ist oder unbewusst spielt keine Rolle. Von Transparenz keine Spur. Ansichten werden gewechselt, wie es einem (persönlich) gerade in den Kram passt. Die Außenwirkung dieser Keilerei lässt sich an den Umfragewerten ablesen. Gerade mal 16,5% sind es momentan (Stand: Februar 2018).

Jetzt ist der Punkt erreicht

Es geht es Schlag auf Schlag:

  • Martin Schulz gibt bekannt, dass er das Außenministerium doch nicht mehr besetzen will und versucht klarzumachen, dass er sich selber für die Partei opfert (was meiner Ansicht nach nicht stimmt)
  • Erste Stimmen melden sich, die gegen Andrea Nahles antreten möchten u.a. Simone Lange und Dirk Dietrich

Veränderung bedeutet nicht, ein Handy in der Hand zu halten

Das Interessante ist für mich, dass die SPD trotz ihrer mageren 20% am Ende unglaublich viel aus dem Koalitionsvertrag rausgeholt hat. Die Handschrift der Partei ist deutlich zu erkennen. Und auch die Ministerposten sind ein gehöriges Pfund, womit sie in den nächsten Jahren auftrumpfen kann. Wenn denn der Mitgliederentscheid #ProGroKo und nicht #NoGroKo lautet.

Was fehlt ist ein Neuanfang. Eine Veränderung. Und das bedeutet nicht, dass man auf jedem Bild einfach ein Handy in der Handy hat und per WhatsApp kommuniziert (sorry Lars, das hat nichts mit Digitalisierung zu tun). Das bedeutet viel mehr. Und natürlich braucht es Zeit. Erneuerungen kommen nicht von heute auf morgen. Aber eine Erneuerung muss man aktiv in die Hand nehmen und sie nicht immer und immer wieder verschieben. Denn dann kommt es ggf. zu einem Ausbruch.

Wir sind #SPDerneuern

Und das erleben wir gerade. Ein Aufstand der Basis. Von Leuten, wie Kevin Kühnert, Simone Lange, Dirk Dietrich und vielen weiteren Akteuren, die sich das Ganze nicht mehr bieten lassen möchten und was unternehmen wollen. Ja, bislang sind es noch sehr wenige Leute, die versuchen, Veränderungen zu bewirken. Aber die Anzahl der Personen wächst von Tag zu Tag.

Vor einem Jahr bin ich in die SPD eingetreten. Martin Schulz war mit ein Grund. Auf Twitter habe ich dazu geschrieben:

Es liegt an uns allen, Veränderungen mit zu gestalten. Auch wenn unser Einfluss gering erscheinen mag.

#SPDerneuern – Wir sind mittendrin. Es sind spannende Zeiten.